Nutzungsbedingungen

1.    Regelungsgegenstand
1.1    Mit dem Abrufen oder der Nutzung der auf dieser Website (Hauptseite einschließlich sämtlicher Unterseiten) angebotenen Informationen erklärt sich der Nutzer mit der ausschließlichen Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Andernfalls ist er nicht berechtigt, die Website abzurufen oder zu nutzen. Er ist in diesem Fall verpflichtet, jede weitere Nutzung der Website zu unterlassen.
1.2    Informationen im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind das Layout der Website sowie alle auf ihr abrufbaren Inhalte und Daten, insbesondere Texte, Bilder, Videos, Töne, Grafiken, Logos und Software-Programme.

2.    Urheber- und Nutzungsrechte
2.1    Die Website und die Informationen sind urheberrechtlich, markenrechtlich oder sonst durch gewerbliche Schutzrechte nach deutschem oder sonstigem Recht sowie durch internationale Übereinkommen geschützt. Die angebotenen Informationen werden als urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) behandelt.
2.2    Informationen dürfen nur nach unserer vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung verwendet oder öffentlich wiedergegeben werden. Zwingende Ausnahmen vom Zustimmungsbedürfnis bleiben unberührt, insbesondere nach dem UrhG oder dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotografie. Hiernach ist eine Zustimmung insbesondere in Fällen "vorübergehender Vervielfältigungshandlungen ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung" i.S.d § 44a UrhG und der "Vervielfältigung zum privaten Gebrauch" i.S.d. § 53 UrhG entbehrlich.
Die Verwendung umfasst jede Art der Nutzung von Informationen nach dem UrhG, insbesondere die Vervielfältigung, das Kopieren, das Vertreiben und das Verbreiten. Die öffentliche Wiedergabe umfasst jede Art der Zugänglichmachung von Informationen an Mitglieder der Öffentlichkeit i.S.d. UrhG, insbesondere das Recht der öffentliche Zugänglichmachung, das Senderecht sowie das Recht, Informationen öffentlich wahrnehmbar zu machen.
2.3    Der Nutzer ist ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung insbesondere nicht dazu berechtigt, Informationen zu vervielfältigen, zu speichern, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu ändern, zu verkaufen, zu vermieten, zu dekompilieren oder sonst die Codeform zu übersetzen oder Parallelentwicklungen zu betreiben. Er ist zudem nicht berechtigt, Informationen in Datenbanken oder Datenbankwerke zu integrieren.

3.    Nutzungsbeschränkungen
3.1    Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Website, die Informationen oder Dienste zu rechtswidrigen Zwecken oder in sonstiger diesen Nutzungsbedingungen widersprechender Weise zu nutzen. Der Nutzer wird die gewerblichen Schutzrechte (s.o. Ziff. 2) und sonstigen Rechte Dritter wahren, die Rechte an der Website, den Informationen oder den Diensten haben.
3.2    Der Nutzer ist nicht berechtigt, Techniken, Mechanismen, Programme (z.B. auch Viren, Trojaner oder Spy-Ware) oder sonstige Routinen zu verwenden, die das Funktionieren der Website beeinflussen, stören oder beschädigen können oder durch die unberechtigt auf gespeicherte personenbezogenen Daten zugegriffen werden kann. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Website oder des E-Mail-Systems zur Folge haben können.
 
4.    Haftung für Links (Disclaimer)
4.1    Wir sind nicht verantwortlich für Informationen, auf die wir durch Link verweisen. Wir sind - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen - nicht verpflichtet zu prüfen, ob Informationen auf verlinkten Internetseiten Rechte Dritter verletzen oder sonst rechtswidrig sind.
4.2    Sollten Informationen, auf die wir mittels Links verweisen, die Rechte eines Dritten verletzen, so obliegt es dem Dritten, uns hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen, es sei denn, die Rechtsverletzung ist bei Abruf der verlinkten Internet-Seite offensichtlich.
4.3    Wir werden unverzüglich nach Kenntniserlangung über die Rechtswidrigkeit den Link zu der Internetseite entfernen oder sperren. Wir sind berechtigt, für 14 Tage ab Zugang der Mitteilung nach Ziff. 4.2 oder anderweitiger Kenntniserlangung die Rechtswidrigkeit zu prüfen, es sei denn, die Rechtswidrigkeit ist offensichtlich. Der Dritte hat uns die Kenntniserlangung über die die Rechtswidrigkeit begründenden Tatsachen nachzuweisen.
4.4    Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von jeglicher Rechtsverletzung durch Dritte auf verlinkten Internet-Seiten. Jeder Nutzer wird darum gebeten, es uns mitzuteilen, wenn auf verlinkten Internet-Seiten rechtsverletzende Informationen angeboten werden.

5.    Anzuwendendes Recht
Auf die Nutzung ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter Ausschließung der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist als Gerichtsstand der Ort unseres Sitzes vereinbart. Greift der Nutzer auf die Website von außerhalb Deutschlands aus zu, hat er außerdem die gesetzlichen und rechtlichen Bestimmung seines Herkunftslandes zu beachten.